Rechtsprechung
| LSG Niedersachsen-Bremen, 22.05.2019 - L 13 AS 205/16 |
Zitiervorschläge
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 22.05.2019 - L 13 AS 205/16 (https://dejure.org/2019,85433)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 22. Mai 2019 - L 13 AS 205/16 (https://dejure.org/2019,85433)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,85433) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
Verfahrensgang
- SG Stade, 06.06.2016 - S 28 AS 427/13
- LSG Niedersachsen-Bremen, 22.05.2019 - L 13 AS 205/16
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BSG, 17.02.2016 - B 4 AS 17/15 R
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung und -berechnung - …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 22.05.2019 - L 13 AS 205/16
Mit dieser zum 1. Januar 2008 eingefügten Regelung hat der Verordnungsgeber bereits dem Umstand Rechnung getragen, dass die Einnahmen bei vielen selbständigen und freiberuflichen Tätigkeiten in verschiedenen Monaten in unterschiedlicher Höhe zufließen, und mit dem im Vergleich zum Monatsprinzip längeren Zeitraum dem Betroffenen die Möglichkeit gegeben, Einnahmen und Ausgaben für die Tätigkeit innerhalb eines Bewilligungszeitraums miteinander auszugleichen (vgl. BSG, Urteil vom 17. Februar 2016 - B 4 AS 17/15 R - juris Rn. 24 unter Bezugnahme auf die Verordnungsbegründung).Dementsprechend wird von dem Leistungsberechtigten die Beendigung einer verlustbringenden Tätigkeit erwartet (vgl. BSG, Urteil vom 17. Februar 2016 - B 4 AS 17/15 R - juris Rn. 31 f.).
- BSG, 22.08.2013 - B 14 AS 1/13 R
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung und -berechnung …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 22.05.2019 - L 13 AS 205/16
Das BSG hat bereits entschieden, dass die Regelung in § 3 Abs. 4 Alg II-V, nach der die im Bewilligungszeitraum erzielten, um notwendige Ausgaben bereinigten Einnahmen eines Selbständigen abweichend von ihrem tatsächlichen Zufluss gleichmäßig monatlich aufzuteilen sind, ermächtigungskonform ist und nicht gegen höherrangiges Recht verstößt (Urteil vom 22. August 2013 - B 14 AS 1/13 R - juris Rn. 33 ff.).Nicht berücksichtigt werden können vom Kläger vorgenommene Rückstellungen für Lohnsteuer, welche erst im Folgejahr entrichtet worden ist (vgl. BSG, Urteil vom 22. August 2013 - B 14 AS 1/13 R).
- BSG, 08.02.2017 - B 14 AS 22/16 R
Sozialgerichtliches Verfahren - statthafte Klageart - Anfechtungs- und …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 22.05.2019 - L 13 AS 205/16
Wenn - wie hier - über die vorläufig bewilligten Leistungen hinausgehende Ansprüche nicht geltend gemacht werden, ist gegen die endgültige Festsetzung mit der kombinierten Anfechtungs- und Verpflichtungsklage gemäß § 54 Abs. 1 Satz 1 Alt. 1 und 2, § 56 Sozialgerichtsgesetz [SGG] vorzugehen (ständige Rechtsprechung des Bundessozialgerichts [BSG], vgl. nur Urteil vom 8. Februar 2017 - B 14 AS 22/16 R - juris Rn. 11 m. w. N.). - LSG Sachsen-Anhalt, 26.03.2014 - L 2 AS 720/13
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Berechnung des …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 22.05.2019 - L 13 AS 205/16
Sie bot indes entgegen den Vorstellungen des Klägers keine Handhabe, in einem früheren oder späteren Zeitraum erzielte Verluste zugunsten des Betroffenen zu berücksichtigen, da sie gerade keine allgemeine Ermächtigung für eine jahresbezogene Berechnung enthielt (vgl. Landessozialgericht Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 26. März 2014 - L 2 AS 720/13 NZB - juris Rn. 30).